Präambel

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend Spielregeln) der telewebber GmbH (nachfolgend telewebber). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen telewebber und den natürlichen und juristischen Personen, die als registrierte Mitglieder (nachfolgend Nutzer), die auf der telewebber Website stehende Plattform (nachfolgend Plattform) nutzen. telewebber ist eine kostenlose Serviceplattform, die es registrierten Mitgliedern ermöglicht, sich - neben weiteren Unterhaltungsangeboten - über Fernsehsendungen auszutauschen, Fernsehsendungen live zu bewerten und zu kommentieren.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Telewebbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
2. Der Geltungsbereich dieser Bedingungen erfasst die komplette telewebber-Serviceplattform einschließlich aller darin integrierten und noch zu integrierenden Bereiche.
3. telewebber behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies durch entsprechende Gesetzesänderungen oder einschneidende Veränderungen in der Rechtsprechung zur Aufrechterhaltung ihrer Wirksamkeit und Gesetzesmäßigkeit oder im Zuge der Erweiterung der Bereiche und technischen Begebenheiten des Serviceplattform zur Abdeckung der neu integrierten Funktionen erforderlich wird . Die registrierten Mitglieder werden vor einer Änderung rechtzeitig informiert und erhalten die Gelegenheit, der Änderung zuzustimmen.

§ 2 Der telewebber-Service

telewebber ermöglicht registrierten Nutzern das Erstellen eines Nutzerprofils und die Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern des Netzwerkes. Neben unterschiedlichen Unterhaltungsangeboten besteht die Möglichkeit sich in verschiedenen Foren über aktuelle oder vergangene Fernsehsendungen auszutauschen und in der Form von Live-Chats darüber zu diskutieren.

§ 3 Registrierung

1. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Vornahme einer Registrierung.
2. Eine Registrierung kann jede natürliche Person durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der telewebber-Homepage beantragen, die mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat und diesen Bedingungen zustimmt.
3. Bei der Registrierung wird der Benutzername, Email Adresse und das Passwort erhoben und gespeichert.
   Neben den Registrierungsangaben steht es den Nutzern frei, zusätzlich Angaben zur Ein-stellung eines Profils zu machen. Diese Angaben betreffen derzeit Vor- und Zunamen, Geburtstag, Wohnort, Ihre E-Mail-Adresse.
   Die Nutzer sind dazu verpflichtet, das bei der Registrierung gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
   telewebber wird das bei der Anmeldung eines Mitgliedskontos gewählte Passwort Dritten nicht zur Verfügung stellen und auch weder per Telefon oder Email noch über die internen Kommunikationskanäle um die Preisgabe des Passwortes bitten.
4. Jeder Nutzer ist nur zu einer einmaligen Registrierung berechtigt. Errichtete Doppelaccounts können ohne Rücksprache mit dem jeweiligen Nutzer gelöscht werden.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Widerrufsrecht
   Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die folgenden Bestimmungen:
   Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch telewebber, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
   Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: telewebber GmbH, Dr. Alfred-Neff-Str. 15, 75015 Bretten, E-Mail: privacy@telewebber.com
2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist wenn telewebber mit der Ausführung der Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Services selbst veranlasst hat.
3. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an telewebber zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

§ 5 Profilerstellung

1. Profilinhalte
   Profilangaben der Nutzer werden auf Inhalt und Richtigkeit hin von telewebber nicht überprüft. Die Nutzer tragen die volle Verantwortung für die in diesem Zusammenhang eingestellte Inhalte.
2. Profilfotos
   Die Teilnehmer entscheiden selbst welche Fotos für ihr Profil verwendet werden sollen und stellen diese zum Zwecke der Plattformnutzung telewebber zur Verfügung. Die Teilnehmer verpflichten sich keine Fotos einzustellen, welche pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Darstellungen beinhalten. telewebber nimmt keine Vorabprüfung in Bezug auf den jeweiligen Inhalt vor. telewebber verwendet die von den Teilnehmern als Profilbild freigegeben Fotos zur Erstellung des jeweiligen Nutzerprofils bzw. zur Einbindung in entsprechenden Widgets und wird diese darüber hinaus nicht an Dritte weitergeben.

§ 6 Foren- und Chatbeiträge

Die Nutzer verpflichten sich, beim Verfassen von Beiträgen wahrheitsgetreue Angaben zu machen oder reine Meinungsäußerungen als solche klar erkenntlich zu gestalten sowie insgesamt keine pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Inhalte zu verwenden.

telewebber respektiert die Meinungsfreiheit und gewährt auch die Vertretung unpopulärer Standpunkte. Dies aber nur insoweit, als dass hierdurch Rechte Dritter nicht verletzt werden oder Diskriminierungen sonstiger Art stattfinden.

Die Nutzer verpflichten sich, die Nutzung der Chat- oder Kommentierungstools nicht zu Werbezwecken oder zu Zwecken von Bittgesuchen um Geld oder Dienstleistungen zu verwenden.

Die Nutzer übertragen mit der Erstellung von Beiträgen telewebber das Recht diese innerhalb der Plattform - und hierbei insbesondere innerhalb der Rubrik "Beste Nachrichten" - zu veröffentlichen.

telewebber wird in Bezug auf die erstellten Beiträge keine Vorabkontrolle der einzelnen Inhalte durchführen. Sobald ein Verstoß gegen diese oder gesetzlich geregelte Bestimmungen telewebber zur Kenntnis gelangt, wird telewebber von seinen in § 8 beschriebenen Rechten Gebrauch machen.

§ 7 Urheberrechte

1. Die Nutzer verpflichten sich bei der Erstellung ihres Profils, bei Chat- und Forumsbeiträgen und insbesondere bei der Erstellung von "Designs" die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Urheberrecht einzuhalten.
   Die Nutzer verpflichten sich, ausschließlich eigene Photos und Texte zu verwenden.
2. Die Nutzer der telewebber-Plattform erklären durch den Upload von Designs und Bildern, dass Sie die ausschließlichen Rechte daran besitzen und willigen in deren öffentliche Zugänglichmachung zum Zwecke der Nutzung innerhalb der telewebber-Plattform ein.
   Die Nutzer übertragen telewebber hierzu die Rechte an den eingestellten Inhalten und Designs zur Erstellung des Profils, der Foren und zur Bereitstellung der Inhalte zum Abruf durch andere Nutzer.
3. Die Nutzer tragen die Verantwortung, dass durch die von Ihnen eingestellten Texte und Fotos keine fremden Rechte verletzt werden. telewebber wird in dieser Hinsicht keine Kontrolle durchführen.
4. Die Nutzer stellen telewebber frei von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der Inhalte auf den Profilseiten, in den Foren oder dem Live-Chat der Plattform gegen telewebber geltend gemacht werden.

§ 8 Verwaltungsrechte

1. telewebber behält sich vor, zum Zwecke der Verwaltung die Funktionalität der Plattform vorübergehend partiell oder auch vollständig zu beschränken. Damit das Netzwerk ständig den Anforderungen der Nutzer entsprechend verbessert werden kann, ist telewebber berechtigt, Teilbereiche der Plattform ganz abzuschalten oder zu ergänzen. Es besteht kein Anspruch auf die Beibehaltung der Funktionalität, wie sie im Stadium der Anmeldung durch den Nutzer vorgefunden wurde.
2. telewebber ist auch zu vorübergehenden Beschränkungen der Funktionalität der Chat-funktion berechtigt, um Rechtsverletzungen wirkungsvoll begegnen zu können. Diese Beschränkungen umfassen insbesondere die vorübergehende oder auch endgültige Sperrung beziehungsweise den Ausschluss einzelner Bereiche oder Nutzer.
3. Inhalte die von Nutzern als unangemessen gemeldet werden, werden von telewebber geprüft und im Falle der positiven Prüfung sofort und ohne Rücksprache mit dem für die Einstellung verantwortlichen Nutzer gelöscht.
4. Erhebliche Gesetzesverstöße, wie etwa die Verbreitung von Inhalten die gesetzlich sanktioniert werden führen nicht nur zu einem Ausschluss aus der telewebber-Plattform, sondern auch zu einer Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden, sobald telewebber hiervon Kenntnis erlangt.

§ 9 Haftungsausschluss

Die Präsentation der Nutzerprofile, Foren und des Live-Chats erfolgt im Rahmen des bestehenden Standes der Technik. telewebber übernimmt für die Vollständigkeit von Übermittlungen oder die Erzielung der gewünschten Darstellung keine Gewähr.

Für eventuelle Schäden, die in Folge der vorübergehenden Unerreichbarkeit der telewebber-Plattform entstehen übernimmt telewebber keine Haftung, es sei denn, die Unerreichbarkeit wurde durch telewebber vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.

§ 10 Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis ist Bretten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.